Unser Land braucht einen digitalen Ruck

Die Digitalisierung durchdringt die gesamte Gesellschaft. Sie führt zu neuen Angeboten, neuen Geschäftsmodellen, neuen Arbeitsweisen, sie prägt in zunehmendem Ausmaß die Art, wie wir leben und arbeiten. Sie macht natürlich auch vor der Verwaltung nicht halt, weshalb wir uns dringend mit der Frage beschäftigen müssen, wie sich die Digitalisierung auf die Arbeit der Bundesregierung auswirkt.

Die Freien Demokraten haben frühzeitig die Chancen der Digitalisierung erkannt und auf diese gesetzt. Es war uns deshalb stets ein wichtiges Anliegen, die Zuständigkeit dafür nicht auf viele Häuser aufzuteilen, sondern nach Möglichkeit unter einem Dach zusammenzuführen. Mit der Schaffung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr haben wir einen großen Schritt in diese Richtung gemacht. Zum ersten Mal in der bundesdeutschen Geschichte gibt es ein Digitalministerium. Hier wird die Digitalpolitik maßgeblich gestaltet. Wie wir mit Daten umgehen und mit Hass im Netz, wie wir Meinungsfreiheit und sicheres Surfen sicherstellen − diese und viele andere Fragestellungen bearbeitet das BMDV und sucht nach guten Antworten für die Gesellschaft. Wir arbeiten an Regeln, welche die Probleme adressieren, aber das Potenzial der Digitalisierung nutzbar machen, die zudem chancenfokussiert und innovationsfördernd sind.

Ein digitaler Ruck muss durch unser Land gehen. Wir wollen der Digitalisierung in Verwaltung, Bildung, Gesundheit und Mobilität zum Durchbruch verhelfen. Die im August vorgestellte Digitalstrategie ist ein Kursbuch mit verbindlichen Zielen, die in einem festen Zeitraum zu erfüllen sind. Die Digitalstrategie gibt konkrete Antworten – etwa wann mit dem E-Rezept zu rechnen ist und wann mit leistungsfähiger digitaler Infrastruktur. Digitalisierung ist eine Querschnittsaufgabe. Das Digitalministerium ist dabei Taktgeber des Wandels. Gemeinsam mit anderen Ministerien prüfen wir engmaschig, ob wir auf dem richtigen Weg sind, ob Ziele erreicht, früher umgesetzt oder neu in Angriff genommen werden können. Bei Problemen steuern wir frühzeitig gegen. Die Digitalisierung schreitet so schnell voran, dass wir die Strategie bewusst dynamisch angelegt haben. Wenn ein Ministerium Projekte früher abschließt, wird es keine Pause geben. Vielmehr wird uns das die Möglichkeit geben, neue Ziele zu definieren und neue Vorhaben anzugehen. Die Digitalisierung ist kein statischer Prozess, der irgendwann abgeschlossen ist, sondern ein dynamischer, der ständig neue Chancen und Möglichkeiten schafft. Die Veränderung ist die einzige große Konstante der Digitalisierung.

Die Digitalstrategie ist die Grundlage dafür, dass der Staat bei der Digitalisierung von einem Getriebenen zum Gestalter wird. Digital first! Und was war noch einmal second?