Sozial ist, wer soziale Veränderung bewirkt

Bremen ist der Norden, Bremen ist alte Hansetradition, Bremen ist schön. Für mich ist Bremen Heimat. Gleichzeitig hat Bremen die höchste Arbeitslosigkeit, das schlechteste Bildungssystem, die größte Kinderarmut. Die Straßen sind kaputt, die Innenstadt stirbt aus, der Schuldenstand erreicht immer neue Höhen auf Kosten zukünftiger Generationen. Im Fußball ist Bremen wieder in die höchste deutsche Spielklasse aufgestiegen, politisch spielt Bremen seit Jahrzehnten in der Kreisklasse. Das wollen wir ändern.

Bremen hat das Potenzial und die Menschen, um über sich hinaus zu wachsen und aufzusteigen. Dafür braucht es einen konsequenten Fokus auf den Aufschwung des gesamten Landes. Die rot-grün-rote Politik verliert sich in Debatten über nette, aber nachrangige Kleinstprojekte. Die großen Herausforderungen wie das gescheiterte Bildungssystem und fehlende Aufstiegschancen für junge Menschen unabhängig vom Elternhaus, fließender Verkehr oder eine starke Wirtschaft als Fundament eines starken Staates werden durch den rot-grün-roten Senat ignoriert. Nachvollziehbar, denn mit der Bilanz der vergangenen Jahre und Jahrzehnte gibt es wenig zu feiern. Dabei sind genau dies die Themen der bürgerlichen Mitte, die hart arbeitet und Bremen nach wie vor zusammenhält.

Bremer Politik muss sich dringend wieder auf diese wichtigen Themen konzentrieren und Probleme lösen. Dafür machen wir Freie Demokraten den Bremerinnen und Bremern ein Angebot: Wir sorgen dafür, dass sich Unternehmen nicht trotz der Politik ansiedeln, sondern weil Politik attraktive Rahmenbedingungen schafft. Denn Wirtschaft bedeutet Arbeitsplätze und ist damit Grundvoraussetzung dafür, Verantwortung für sich und andere übernehmen zu können. Wir wollen einen gleichberechtigten und technologieoffenen Verkehr, bei dem alle zügig und sicher durch die Stadt kommen. Und gerade ein Land mit extrem hoher Armut wie Bremen muss Aufstieg ermöglichen. Sozial ist nicht der, der große soziale Reden hält. Sozial ist der, der eine wirkliche soziale Veränderung bewirkt.

Ein „Weiter so“ darf es nicht geben und wäre ein Verrat an der Zukunft Bremens. Viel zu oft erschöpft sich linke Sozialpolitik in Verteilen und Verschenken von Geld. Ein kostenloser ÖPNV hilft Menschen aber nicht aus der Armut. Es braucht echtes Interesse, Menschen beim Aufstieg zu helfen. Gute Sozialpolitik bemisst sich nicht an besonders hohen Sozialausgaben, sondern im Gegenteil an einem niedrigen Sozialbedarf. Aufgabe der Politik ist es, das in Bremen immer knappe Geld mit größtmöglicher Effizienz einzusetzen. Das sind wir nicht nur zukünftigen Generationen schuldig, sondern auch den Menschen, die auf eine helfende Hand angewiesen sind. Wir sind überzeugt, dass das Bremen von morgen besser ist. Dafür kämpfen wir Freie Demokraten bei der nächsten Bürgerschaftswahl 2023 in Bremen.