Deutschland fit machen für den Systemwettbewerb

Selbstverständliches Wirtschaftswachstum mit kostengünstiger Energie gibt es nicht mehr. Und schon vor Corona ist Deutschland in wirtschaftlichen Kernfeldern global immer weiter zurückgefallen – beim Anteil an den weltweit stärksten Unternehmen, bei Marktkapitalisierung, Gründungsquoten, Patentrate und Wachstumsfinanzierung. Bei Steuerlast und Bürokratie hingegen belegt Deutschland Spitzenplätze. Die vielen guten Vor-Krisen-Jahre wurden nicht zum Anpacken der langfristigen Herausforderungen genutzt – das müssen wir jetzt nachholen.

1 Wir müssen globales Know-how besser nutzen. Dafür brauchen wir mehr freien Handel mit der freien Welt – Wirtschaftspolitik, die kein Geld kostet und die freie Gesellschaften gegenüber den Autokratien der Welt resilienter macht. Die CETA-Ratifizierung, durchgesetzt von uns Freien Demokraten, kann nur der Anfang einer echten Freihandelsoffensive sein: Wir brauchen einen Neuanlauf für Freihandel mit den USA und eine „Fast-track“-Initiative, in der sich die marktwirtschaftlichen Demokratien weltweit zu einem Wirtschafts- und Werteraum zusammenfinden.

2 Globales Know-how zu nutzen heißt auch, Menschen aus der ganzen Welt für uns zu begeistern. Aus dem Fachkräftemangel ist längst ein umfassender Arbeitskräftemangel geworden. Es wird Zeit, die Chancen der Vielfalt zu ergreifen – das geht nur mit einem modernen Einwanderungsgesetz mit Punktesystem!

3 Wir müssen die Planungs- und Genehmigungszeiten für Großprojekte mindestens halbieren: Das Rekordtempo bei den LNG-Terminals muss auch bei Windrädern, Stromtrassen, Schienen, Straßen und Brücken möglich sein. Moderne Infrastruktur ist ein entscheidender Standortvorteil – und Erneuerbare Energien im LNG-Tempo auszubauen sichert uns eine klimaneutrale Energieversorgung!

4 Wir müssen die Chancen nutzen, die Zukunftstechnologien für uns bereithalten. Dass Bayer mit seiner Gen- und Zelltherapieforschung in die USA, BASF immer mehr nach China und Biontech mit Teilen seiner Krebsforschung nach Großbritannien geht, muss uns ernsthaft wachrütteln. Wir brauchen mehr Offenheit für Neues und weniger Bräsigkeit und Bürokratie. Skepsis gegenüber Technologien wie Gentechnik oder Kernfusion können wir uns nicht leisten - leben wir stattdessen Technologiefreiheit und verankern sie auch gesetzlich!

5 Wachstum entsteht durch die Innovationskraft freier Gesellschaften aus „Bottom-up“-Kreativität, Vielfalt, Offenheit und Unternehmertum. Viel zu oft werden etwa Selbständige als Erwerbstätige zweiter Klasse betrachtet - ändern wir das! Genauso brauchen wir mehr Wachstumsimpulse für Start-ups, damit Deutschland insgesamt eine Gründernation wird, die ihr Potenzial ausschöpft. Den Grundstein dafür legt eine Bildungspolitik, die Talente fördert, etwa mit dem Startchancenprogramm - diese Talentschulen haben wir Freie Demokraten erfunden!

Insgesamt brauchen wir endlich wieder ein waches Bewusstsein für die Bedeutung von Marktwirtschaft, Unternehmertum, Wachstum und Wettbewerb. Schaffen wir dafür die richtigen Rahmenbedingungen, können wir ein echter Zukunftsstandort werden – wir haben es in der Hand und müssen uns nicht verstecken!