VERKEHR BAHN UND SCHIENE
Wir schaffen das modernste Schienennetz!
Mit dem Bundesschienenwegeausbaugesetz leiten wir einen Paradigmenwechsel in der Schieneninfrastruktur der Bundesrepublik Deutschland ein. Nichts wird so bleiben, wie es ist und das ist gut so.
Dr. Volker Wissing
FDP-Präsidiumsmitglied & Bundesminister für Digitales und Verkehr
Wir vollziehen jetzt mit diesem Gesetz die rechtlichen Schritte, die notwendig sind, um das vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr gemeinsam mit der Bahn vorgelegte Sanierungskonzept für die Schiene auf den Weg zu bringen. Damit werden wir die Maßnahmen umsetzen können, die schnellstmöglich zu pünktlichen Zügen führen.
Wir erhöhen das Tempo bei der Modernisierung und Digitalisierung der Schiene.
Von Hochleistungskorridoren zum Hochleistungsnetz
Besonders profitieren werden die Hochleistungskorridore, die ab Juli 2024 generalsaniert und zu einem Hochleistungsnetz ausgebaut werden. Das ist ein wichtiger Beitrag für den Standort Deutschland und unsere dringend benötigte Wirtschaftswende, die Vorbereitungen laufen schon seit über einem Jahr.
Wir werden das modernste Schienennetz aufbauen, das es in Deutschland jemals gegeben hat. Mit den Rekordinvestitionen, die wir in kurzer Zeit auf den Weg gebracht haben, stellen wir sicher, dass die Deutsche Bahn und ihre Mitbewerber eine Infrastruktur bekommen, die auf der Höhe der Zeit ist, die digitalisiert ist und die es ermöglicht, mehr Kapazitäten aufzunehmen. Vor allen Dingen wird die Infrastruktur aber zuverlässiger, so dass man sich auf die Bahn wieder verlassen kann.
Das ist ein wirklicher Meilenstein.
Mehr Wettbewerbsfähigkeit, weniger Investitionsstau
Das BSWAG sichert unsere Bemühungen, das über Jahrzehnte vernachlässigte Schienennetz von Grund auf zu modernisieren. Der massive Investitionsstau hat das Ringen um die Verteilung der Kosten nicht einfacher gemacht. Wir haben aber jetzt nicht nur eine Perspektive für die Sanierung und Modernisierung der Schiene geschaffen.
Erstmals geht es auch um unsere Bahnhöfe: Um künftig mehr Reisende aufnehmen zu können, müssen Verkehrsstationen und Empfangsgebäude insgesamt leistungsfähiger und besser ausgestattet werden. Empfangsgebäude werden künftig förderrechtlich explizit als Bestandteil der Eisenbahninfrastruktur definiert und können dank des BSWAG erstmals mitfinanziert werden.
Sanierung und Digitalisierung
Vor dem Hintergrund der Bedeutung und der Kosten der Digitalisierung, vor allem der digitalen Ausrüstung von Fahrzeugen, wurde mit dem BSWAG beschlossen, dass sich der Bund an der entsprechenden ETCS-Ausrüstung beteiligen kann.
Gerade durch die Kombination aus Sanierung und Digitalisierung schaffen wir schnellstmöglich mehr Kapazitäten im Netz. Das sind sehr gute Nachrichten für alle Bahnreisenden.
